Archiv
10.02.2016, 15:58 Uhr
CDU-Mücke sucht keine „weissen Flecken“ – manche sind einfach da
Opposition hat die Aufgabe, Themen anzusprechen und Ideen zu entwickeln.
Mücke. Ohne die in der Gemeindevertretung am 20. Januar 2016 und danach in der Pressen geführte Debatte um einen angeblichen oder tatsächlichen „weissen Fleck“ im Bereich der Palliativ-Versorgung schwerstkranker Menschen, könnte man meinen, dass in der Gemeinde überhaupt kein Wahlkampf zur Kommunalwahl am 6. März stattfindet. Zu diesem Thema erklärt die CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung nochmals in aller Deutlichkeit, dass sie mit ihren Antrag in dieser Sache niemanden verärgern, geschweige denn angreifen wollte. Ihr ging es darum, ein für viele Menschen (ältere wie vereinzelt auch jüngere Mitbürger) wichtiges Thema öffentlich anzusprechen und zu erreichen, dass dieser Bereich in den zu-ständigen Gremien der Gemeinde mit der nötigen Ernsthaftigkeit und Sensibilität bearbeitet wird. Der Begriff des „weissen Fleckens“ (bewusst in Anführungsstriche geschrieben), war eigentlich völlig untergeordnet in den Antrag und die zugehörige Pressemitteilung geraten, weil er bei einem Krankenhausbesuch der CDU-Kreistagsfraktion vor einigen Monaten ge-fallen war.

Wie die CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung Mücke weiter ausführt, ist es eine der ersten Pflichten einer Oppositionsfraktion in der politischen Arbeit einer Wahlperiode Themenbereiche und Arbeitsfelder anzusprechen und ggfs. in schriftliche Anträge zu fassen, die sie für wichtig und beachtenswert hält. In der Wahlperiode von der letzten Kommunalwahl im März 2011 bis heute habe die CDU-Fraktion mehrere Anträge zu Themen gestellt, die ihrer Auffassung nach von der Gemeinde neu bearbeitet werden sollten, bzw. verstärkt anzupacken sind, weil sie zur Aufgabe der Daseinsvorsorge gehören. Und die Sicherung der Daseinsvorsorge ist die Hauptausgabe einer Gemeinde; dazu gehört nicht nur die Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung,  Müllabfuhr, Unterhaltung von Straßen und Wegen und die Einrichtung und der Betrieb (nicht die Schließung) von Kindergärten und Betreuungs-einrichtungen, sondern im 21. Jahrhundert noch vieles mehr. 

So habe die CDU-Fraktion in 2014 einen Antrag zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung gestellt und infolge dieser Initiative sei das Thema in sehr sachkundiger Weise im zuständigen Fach-ausschuss von Fachleuten vorgetragen und ausführlich beraten worden.   Auch in Richtung „Einrichtung eines Mehrgenerationenhauses“ sei die CDU aktiv geworden und habe konkrete Vorschläge unterbreitet. Dies sei aber auf wenig Zustimmung bei den Mehrheitsfraktionen von SPD und FW gestoßen. Nicht zuletzt durch die beiden Anträge vom Mai und Juni 2014 zum Erhalt der Kinder-betreuung in Sellnrod sei diese für die Zukunft eines Dorfes eminent wichtige Einrichtung tatsächlich fortgeführt worden. Im Jahr 2013 habe die CDU den Antrag gestellt, einen möglichst kurzfristigen Ersatz für den erkrankten Jugendpfleger einzustellen, um die sehr wichtige Jugendarbeit nicht unterbrechen zu müssen. Nach einigen Mühen und Irrungen sei mit Hilfe des Vogelsbergkreises nun neu organisiert worden. 

Wie in jeder Stadt bzw. Gemeinde gebe es auch in Mücke Lebensbereiche, die noch verbessert werden könnten und die CDU werde auch in der nach dem 6. März 2016 beginnenden neuen Wahlperiode darauf hinweisen und die Dinge offen ansprechen. So sei es bedauerlich, dass es in Mücke keine gewählte Seniorenvertretung (Seniorenbeirat) gebe. In anderen Kommunen im VB-Kreis ähnlicher Größenordnung wie Lauterbach und Schlitz oder auch viel kleineren Gemeinden wie

Gemünden , Kirtorf und Lautertal besteht eine solche Einrichtung, in der sich aktive und engagierte ältere Mitbürger(innen) für die Interessen und Belange ihrer Generation einsetzen. Sehr zu bedauern sei auch, dass das in den 1990-er Jahren einmal ins Leben gerufene Kinder-und Jugendparlament irgendwann wieder eingeschlafen ist. Hier sieht die CDU eine lohnenswerte Aufgabe für die Mitglieder der neu zu wählenden Gemeindevertretung oder des Ausschusses für Jugendangelegenheiten, mit jungen Leuten unter 21 Jahren Kontakt aufzunehmen, um auszuloten, ob eine solches Vertretungsgremium wieder belebt werden kann. 

CDU Deutschlands CDUPlus Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Angela Merkel bei Facebook
© CDU-Gemeindeverband Mücke  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.06 sec. | 7904 Besucher